17.04.2015

Prüfung von Arbeitsmitteln nach neuer Betriebssicherheitsverordnung

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten ist das Hauptziel der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dazu enthält sie Regelungen zur Anwendung und dem Betrieb von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen. Um die Sicherheit in Betrieben weiter zu erhöhen wurde die BetrSichV überarbeitet. Die Novelle der Verordnung wurde im Februar 2015 veröffentlicht und tritt im Juni endgültig in Kraft.

 
Besonders die Paragraphen zur Prüfung von Arbeitsmitteln wurden in der Betriebssicherheitsverordnung überarbeitet und erweitert. Was sich geändert hat und was Sie zukünftig beachten müssen, erfahren Sie im Folgenden.

 

Arbeitsmittel – Begriff und Verwendung

 
Wer sich mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beschäftigt, sollte zuvor wissen, was unter diesem Begriff zu verstehen ist. Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind Geräte, Werkzeuge, Anlagen und Maschinen, die zur Verrichtung von Arbeit benötigt werden. Dazu zählen auch überwachungsbedürftige Anlagen.

 
Ist von der Verwendung die Rede, handelt es sich sowohl um die Montage und Installation, als auch um die Ein- und Abschaltung, Einstellung, Bedienung, Instandhaltung, Reinigung, Prüfung, Erprobung, Demontage und Überwachung von Arbeitsmitteln. Auch der Betrieb, Gebrauch, Transport und Umbau zählen unter diesen Oberbegriff.

 

Prüfung von Arbeitsmitteln gemäß BetrSichV

 
Der Paragraph zur Prüfung von Arbeitsmitteln in der Betriebssicherheitsverordnung wurde um vier Abschnitte erweitert. Es werden die Prüfschritte, Prüffristen und die Rolle der befähigten Person genauer erläutert. Auch Auslöser für außerplanmäßige Prüfungen werden genannt sowie die Art und der Umfang der Dokumentation erklärt.

 

Die Prüfung

 
Es wird unterschieden zwischen der Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme, wiederkehrenden Prüfungen und außerordentlichen Prüfungen von Arbeitsmitteln.

 
Die Sicherheit vieler Arbeitsmittel hängt unter anderem von den Bedingungen der Montage ab. Aus diesem Grund muss eine Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme stattfinden. Wird eine Anlage oder ein Gerät neu montiert, ist jedes Mal eine Prüfung vor der Inbetriebnahme durch eine befähigte Person durchzuführen. Diese beinhaltet die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Installation und Montage sowie des sicheren und funktionsfähigen Zustands des Arbeitsmittels. Außerdem ist die Anlage auf eventuelle Schäden zu überprüfen. Auch die sicherheitstechnischen Einstellungen und Maßnahmen des Arbeitsmittels müssen auf ihre Wirksamkeit untersucht werden. Wurde das zu prüfende Werkzeug bereits einer Konformitätsbewertung unterzogen, müssen die bereits erfolgten Prüfinhalte nicht noch einmal kontrolliert werden.

 

Eine außerordentliche Prüfung kann jederzeit notwendig werden. Auslöser sind beispielsweise längere Stillstandzeiten einer Maschine, Unfälle, Naturereignisse oder Schadensfälle. Diese Umstände können den arbeitssicheren Zustand eines Arbeitsmittels negativ beeinflussen. Den Beschäftigten und Nutzern darf durch die Bedienung der Arbeitsmittel keine Gefahr drohen. Deshalb müssen sie nach unvorhersehbaren Ereignissen, unabhängig von den festgelegten Prüffristen, kontrolliert werden.

 
Zur Wahrung der Sicherheit im Betrieb müssen Arbeitsmittel in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Mit diesen wiederkehrenden Prüfungen ist ebenfalls eine befähigte Person zu beauftragen. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, die für das Arbeitsmittel vorgegebenen Prüffristen einzuhalten. Die Abstände können abhängig vom Prüfungsergebnis verkürzt oder verlängert werden.

 

Die befähigte Person

 
Die zuvor genannten Prüfungen dürfen nur von einer befähigten Person durchgeführt werden. In der Betriebssicherheitsverordnung sind die Voraussetzungen in Kurzform beschrieben, die der Prüfer erfüllen muss, um als „befähigt“ zu gelten. Ausführliche Informationen sind in der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 1203 zu finden.

 
Befähigt ist, wer durch eine berufliche Ausbildung und entsprechende Erfahrungen, die nicht lange zurückliegen, über die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt, um Arbeitsmittel prüfen zu können. Der Arbeitgeber ist gegenüber der befähigten Person während ihrer Prüftätigkeit nicht weisungsbefugt. Er darf den Prüfer, z.B. wegen negativer Prüfungsergebnisse, auch nicht in irgendeiner Weise benachteiligen.

 

Die Prüffristen

 
Die Prüffrist ist der festgelegte Zeitraum zwischen zwei Prüfungen. Die Festlegung erfolgt durch den Hersteller oder die entsprechenden Normen, wie der BetrSichV. Der Zeitabstand muss so gewählt sein, dass der Prüfgegenstand jederzeit sicher nutzbar ist.

 
Die Festlegung der Prüffristen erfolgt anhand folgender Kriterien:

  • Einsatzbedingungen (Qualifikation der Benutzer, spezielle Umgebungsbedingungen, Einsatzhäufigkeit)
  • Hinweise des Herstellers in der Betriebsanleitung
  • Erfahrungen mit dem Arbeitsmittel (Ausfall, Schädigungen)
  • Erfahrungen mit vergleichbaren Arbeitsmitteln (Mängelhäufigkeit)

Es werden Monat und Jahr von wiederkehrenden Prüfungen angegeben. Sobald eine Prüfung durchgeführt wird, beginnt die Frist abzulaufen. Das ist auch der Fall, wenn eine wiederkehrende Prüfung vor dem Fälligkeitstermin stattfindet. Sollte ein Arbeitsmittel zum Zeitpunkt der Überprüfung außer Betrieb gesetzt sein, darf es erst nach der Kontrolle wieder verwendet werden. Prüffristen können je nach den gewonnenen Ergebnissen jederzeit verlängert oder verkürzt werden. Weitere Informationen zu den Prüffristen sind in der TRBS 1201 „Prüfungen von Arbeitsmittel und überwachungsbedürftigen Anlagen“ enthalten.

 

Die Dokumentation der Prüfungen

 
Die Betriebssicherheitsverordnung gibt ebenfalls vor, dass alle Prüfungsergebnisse dokumentiert und mindenstens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt werden müssen. Um den sicherheitstechnischen Werdegang von Arbeitsmitteln nachhaltig überwachen und vergleichen zu können, empfiehlt es sich, die Unterlagen länger aufzubewahren. Es ist die Art, der Umfang und das Ergebnis der Prüfung festzuhalten. Das kann sowohl handschriftlich als auch in digitaler bzw. elektronischer Form passieren. An Arbeitsmitteln, die verschiedene Einsatzorte haben, ist ein Nachweis über den geprüften Zustand anzubringen. Diese Regelung lässt sich am besten in Form einer Prüfplakette „Geprüft nach TRBS 1201“ umsetzen.

 

Prüfplaketten zur Kennzeichnung von Arbeitsmitteln

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